Zitat von
ask4sex
@AO-kr
Da habe ich mir überlegt , dass das eben nicht geht , dass eine Partei oder eine z.B. Linke, Rechte oder Moderate -Regierungsführung nicht einfach mit einer Partei oder anderen Regierungsführung zusammen gehen darf per Gesetz.
Genau das soll ja diese Umänderung bewirken. Alle Parteien einer Politikrichtung(z.B. Links oder Rechts usw. ) müssen mit allen Linken oder Rechten Parteien eine Koalition bilden , also LINKE PARTEIEN DÜRFEN NUR MIT LINKEN EINE KOALITION BILDEN
, wenn die Linken -Parteien die keisten Stimmen der Bevölkerung bekamen .
Ein Gericht /Oberverfassungsgericht wird dann auch darüber entscheiden , ob eine Regierungsführung z.B. die Linken mal nicht nach moderat mit dem Parteiprogramm nach der Wahl abrutschen oder die Rechten sich drastisch umändern nach links.
Das geht erst wieder vor einer Wahl zur Neuausrichtung im Wahlkampf , um neue Themen zu erschliessen.
Das eine Regierungsführung aber auf aktuelle Geschehen reagieren darf , auch mit Abänderungen von Gesetzen ist möglich , denn man muss manchmal in extremen Situationen gesetzlich was umändern z.B. CDU war immer für Atomkraft , aufgrund der Ereignisse in Japan hat die CDU ein wichtiges Parteithema abgeändert .
Lesezeichen