Verschärfung des Sexualstrafrechts

**giovanni** · 09.01.2016, 22:14

Unsere von uns allen sehr geschätzte und bewunderte GroKo plant das Sexualstrafrecht zu verschärfen. Ein wichtiger Punkt ist der Tatbestand der Vergewaltigung. Um ihn zu erfüllen bedarf es künftig nicht mehr der Gewalt oder eines physischen Zwanges. Das ignorieren oder übersehen entsprechenderSignale, die darauf hindeuten das die Frau nicht möchte kann künftig für eine Anklage und Verurteilung wegen einer Vergewaltigung reichen.

Was denkt Ihr darüber? Besser hierzulande keine Frauen mehr ficken, schwul werden oder gleich ab ins Ausland? Mich irritieren solche Pläne schon sehr, obwohl ich noch nie eine Frau sexuell belästigt oder gar vergewaltigt habe. Nur was ist, wenn irgend eine Schnalle im nachhinein behauptet sie hätte klare Signale gegeben und das Gericht glaubt ihr?

**doctordick** · 09.01.2016, 22:56

Zitat von giovanni

Das ignorieren oder übersehen entsprechenderSignale, die darauf hindeuten das die Frau nicht möchte kann künftig für eine Anklage und Verurteilung wegen einer Vergewaltigung reichen.

Was denkt Ihr darüber?

Als doofer, gesetzestreuer Otto-Normal-Bürger rennt man in Zukunft am besten mit den Händen bis zum Ellenbogen in den Hosentaschen rum, um gar nicht erst in Verdacht zu geraten.

Diejenigen, auf die das Gesetz angeblich abzielt, werden darüber vermutlich sowieso nur lachen, so wie sie seit jeher auf die hierzulande geltenden Regeln, Gesetze und Gebräuche scheißen. Zumal im Zweifelsfall und wenn der "richtige" Richter zu Gericht sitzt, "Verbotsirrtum" als strafmildernd geltend gemacht werden dürfte.

Zitat von giovanni

Nur was ist, wenn irgend eine Schnalle im nachhinein behauptet sie hätte klare Signale gegeben und das Gericht glaubt ihr?

Tja, das kann einem, wenn's denn so war, der Herr Assange erzählen, dem anscheinend genau das in Schweden passiert sein soll.

Am Ende steht man als Hurenficker vermutlich noch besser da, weil man ja einen "Vertrag" geschlossen hat. Aber auch da wird frau dann sicher noch einen Haken finden, an dem man(n) gehängt werden kann.

**straker** · 09.01.2016, 23:27

Zitat von giovanni

EDIT
Unsere von uns allen sehr geschätzte und bewunderte GroKo plant das Sexualstrafrecht zu verschärfen. Ein wichtiger Punkt ist der Tatbestand der Vergewaltigung. Um ihn zu erfüllen bedarf es künftig nicht mehr der Gewalt oder eines physischen Zwanges. Das ignorieren oder übersehen entsprechenderSignale, die darauf hindeuten das die Frau nicht möchte kann künftig für eine Anklage und Verurteilung wegen einer Vergewaltigung reichen.

Mich irritieren solche Pläne schon sehr, obwohl ich noch nie eine Frau sexuell belästigt oder gar vergewaltigt habe. Nur was ist, wenn irgend eine Schnalle im nachhinein behauptet sie hätte klare Signale gegeben und das Gericht glaubt ihr?

Falls die "Schnalle" dir fälschlich was anhängen möchte kann sie das heute schon. Dann zerreist sie halt ihre Bluse und ihre Strümpfe und sagt der Polizei z.B. der geile Giovanni hätte sie gerade vergewaltigt.
Hierzu habe ich einen netten Artikel aus dem Leben eines Mannes gefunden http://www.das-maennermagazin.com/bl...-dem-weg-gehen

Der Justitzminister plant mit seinem Ministerium das bestehende Gesetz zur Vergewaltigung um folgende Kriterien zu erweitern:

Opfer, die aus Angst vor dem Täter keinen Widerstand gegen sexuelle Übergriffe leisten,

Frauen, die Vergewaltigungen in Schockstarre über sich ergehen lassen, weil der Täter sie überrumpelt hat,

Fälle, in denen der Vergewaltiger zwar gewalttätig war, aber diesen Zwang nicht gezielt einsetzte, um den Sex zu ermöglichen.

Geregelt werden sollen schließlich zudem Fälle, in denen das Opfer nur dachte, es sei in einer schutzlosen Lage, tatsächlich aber Hilfe erreichbar war.

Erstmal abwarten wie dazu der genaue Gesetzesentwurf formuliert ist. Manches ist hier noch recht schwammig.

Wenn man die Partnerin nicht kennt sollte man schon heute die Sache einfühlsam und nicht mit der Brechstange angehen.

Falls du die neue Eroberung ins Bett bekommen hast, denke ich ist das ganze dann einvernehmlich und alles ist gut.
Der spontane, leidenschaftliche Sex im nächsten Hauseingang sollte halt lieber mit bewährten Mädels erfolgen, von denen du weißt sie zeigen dich eher an wenn du es ihnen jetzt nicht besorgst.

Vermutlich ist die Verschärfung auch vor den aktuellen Geschehnissen in Köln ein Thema und spielt der Politik in die Karten.
Falls man überhaupt Täter überführen kann ist es auch mit Hinblick auf Möglichkeiten der Abschiebungen von Bedeutung ob die Anklage Vergewaltigung oder sexuelle Belästigung lautet.

Stelle uns dazu noch 2 Links ein:
-Meine Infoquelle über die geplanten Gesetzesänderungen des Justizministers http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1026984.html

-§ der Ausweisung aus dem Aufenthaltsgesetz http://dejure.org/gesetze/AufenthG/53.html

**thomson254** · 09.01.2016, 23:53

Sexuelle übergriffe gab es auch die letzten Jahre , nur wurde drüber nicht so ausführliche Berichtet.
seit 1.1.2016 darf die Polizei auch die Nationalität bei Verbrechen benennen. Nicht wie sonst üblich "der südländische Typ".
Jetzt da es zu diesen Exzessen kam und die auch nicht Geheimgehalten werden konnten, da ja es 120 Anzeigen gibt, muß ja mal was geschehen. Ich vermute mal das es wieder der übliche blinde Aktionismus unser Politiker ist, denn man kann ja keinen Flüchtling abschieben in ein Land in dem Kieg herrscht und er vom tot bedroht ist. Es soll ja auch nicht vergessen werden das in 63 Tagen die nächste Wahl ansteht ( Rheinlad-Pfalz), das will die CDU ja Rot-Grün ablösen.

**doctordick** · 10.01.2016, 01:09

Zitat von thomson254

Jetzt da es zu diesen Exzessen kam und die auch nicht Geheimgehalten werden konnten, da ja es 120 Anzeigen gibt, ...

Mittlerweile sind's allein in Köln wohl schon um die 300, Hamburg, Frankfurt, Stuttgart, Bielefeld usw. usf. kommen noch dazu.

**yingyang** · 10.01.2016, 11:48

Eine hilflose Flickschusterei um eine, völlig aus der Kontrolle geratene Situation an der meiner Meinung alleine die Politik schuld ist.
Alle Regierungen in einer Demokratie werden vom Volk gewählt, sie vertreten uns, unsere Meinung, handeln im Sinne des Volkes und handeln nach unseren Wünschen.

**thomson254** · 10.01.2016, 12:44

Zitat von yingyang

Eine hilflose Flickschusterei um eine, völlig aus der Kontrolle geratene Situation an der meiner Meinung alleine die Politik schuld ist.
Alle Regierungen in einer Demokratie werden vom Volk gewählt, sie vertreten uns, unsere Meinung, handeln im Sinne des Volkes und handeln nach unseren Wünschen.

Sie vertreten nicht die Interresen des Volkes!!! Merkel springt nach der Pfeife der großen ( z.B. Springer,Bild) Da wird so lange Stimmung gemacht bis es halt passt.Ist ja auch vor einigen Jahren z. B. mit den Harzern geschehen, da wurde draufgehauen bis es der letzte in unserer Republik ohne zu denken es nachgeplappert hat. Wie ist es zu erklären, das diese Vorfälle so spät ans Licht gekommen sind? Unsere "politischen Eliten" kriechen jetzt wie die Ratten aus ihren Löchern heraus und versuchen es mit der "hau drauf" Mentalität. Was wäre denn passiert wenn z.B. eine Alice Schwarzer oder eine (Fatma) Roth am Silvesterabend auf dem Kölner Dompatz gewesen wäre?? Das wird ja nicht sein, die wäre ja nicht ohne ihren Sicheheitsdienst unterwegs,aber nehmen wir es mal an. Wenn es einer der Neubürger überhaubt gewagt hätte diese unsittlich anzufassen (ich würde es nicht mal für Geld machen) wäre er spätestens am nächsten Tag abgeschoben und im Flieger nach Afrika!!!

**magdeburger.29** · 10.01.2016, 12:46

ich empfehle einfach mal nach köln zu fahren.da kann man ficken was man will und gerade greifbar ist und die polizei schaut einfach weg

**thomson254** · 10.01.2016, 13:04

Bei der gestrigen Demo der Pegia haben ja schon einige geworfen Feuerwerkskörper und Flaschen ausgereich um als "Straftatbestand" zu gelten. Das ist ja schlimer als eine Vergewaltigung!!

**doctordick** · 10.01.2016, 13:23

Zitat von yingyang

Alle Regierungen in einer Demokratie werden vom Volk gewählt, sie vertreten uns, unsere Meinung, handeln im Sinne des Volkes und handeln nach unseren Wünschen.

Soviel zur Thema Volkssouveränität ... in der Theorie ... aber schon in den 1960ern meinte Thomas Dehler (FDP):

"Darf ich ein ketzerisches Wort sagen: Ich glaube, man verkennt das Wesen der Demokratie, wenn man glaubt, das Parlament sei der Exekutor der Volksüberzeugung. Ich meine, das Wesen der repräsentativen Demokratie ist ein anderes, es ist das der parlamentarischen Aristokratie. Die Parlamentarier haben die Pflicht und die Möglichkeit, aus einer größeren Einsicht, aus einem besseren Wissen zu handeln, als es der einzelne kann."

Interessant ... ob dem damals so war, vermag der Doc nicht zu beurteilen, aber in Zeiten in denen Studienabbrecher & Co die Reihen der Plenarsäle füllen ...

Zitat von thomson254

Bei der gestrigen Demo der Pegia haben ja schon einige geworfen Feuerwerkskörper und Flaschen ausgereich um als "Straftatbestand" zu gelten.

Fragt sich nur, wer die geworfen hat ...

Ob dem nun so war, kann der Doc nicht beurteilen, da er nicht vor Ort war, aber seltsam ist das schon ... und in einem Land, in dem der VS Löcher in Gefängnismauern sprengt, in dem zum Thema Oktoberfestattentat sage und schreibe gerade einmal ZWEI Bücher erschienen sind, in dem niemand wissen will, wie und woran Uwe Barschel denn nun wirklich gestorben ist, da ist vieles möglich ... wenngleich es für den einen oder anderen immer noch nicht denkbar ist.

**MisterDynamit** · 10.01.2016, 17:36

"Opium" für die Partygirls?
Nicht nur bei uns in D, sondern in den meisten europäischen Metropolen kam es in der Silvesternacht zu massiven sexuellen Übergriffen.
Nach einer ersten Strategie der "Vertuschung" werden entsprechende Pressemitteilungen der Polizei als "unglücklich formuliert" im Nachgang nochmals Weichgespült.
Als Verschweigungsargument wird gerne die Propagandaausnutzung durch rechtspolitische Gruppierungen genannt.
Mit der Konsequenz das nachträgliche Erklärungsversuche solche Gruppierungen nur stärkt.
Während gutgläubige Volksparteianhänger sogar die Glaubwürdigkeit der Opfer und Zeugen in Frage stellt, bzw. diese versucht in den Einflussbereich des rechten oder nationalsozialistischen Lagers zu positionieren.
Bei der nicht unerheblichen Anzahl der Übergriffe, und somit auch vieler Zeug/innen/en war es letztendlich eine Frage der Zeit bis die Öffentlichkeit davon Kenntnis erhielt.
Somit ist die (Ohn)machtzentrale in Berlin zum handeln gefordert. Wie immer gibt es geistige Ergüsse/Verrisse die:
1. der Täterzielgruppe unter Hinweis auf ihr patriarchales Weltbild nur ein arrogantes Grinsen der Ignoranz Wert ist.
2. jeglichen Sufffick in deutscher Partylaune zu einer Vergewaltigung erheben kann.
Aber einige Teile der Bevölkerung sind zunächst von den gedanklichen Verwirrungen deutscher Politiker beeindruckt und beruhigt.

Zitat von giovanni

Nur was ist, wenn irgend eine Schnalle im nachhinein behauptet sie hätte klare Signale gegeben und das Gericht glaubt ihr?

Es gibt aber auch den Bumerangeffekt, siehe Gina-Lisa, hier gibt es ein Video auf dem die eindeutige verbale Verneinung zum Sex zu hören ist,
und dennoch ist die Dame nun die Beschuldigte.

Zitat von doctordick

Diejenigen, auf die das Gesetz angeblich abzielt, werden darüber vermutlich sowieso nur lachen, so wie sie seit jeher auf die hierzulande geltenden Regeln, Gesetze und Gebräuche scheißen. Zumal im Zweifelsfall und wenn der "richtige" Richter zu Gericht sitzt, "Verbotsirrtum" als strafmildernd geltend gemacht werden dürfte.

Neben dem Verbotsirrsinn gibt es auch noch die Traumatisierung in der Heimat, usw. usw. . Es sind allerdings weniger die Richter die hier kritisiert werden sollten, sondern jene Rechtsanwälte die sich dank Prozesskostenübernahme der mittellosen Einwanderer ihr üppiges Einkommen mit diesen leider legalen Argumenten sichern.

**doctordick** · 10.01.2016, 22:26

Zitat von doctordick

Mittlerweile sind's allein in Köln wohl schon um die 300, ...

UPDATE: Mittlerweile über 500 ... allein in Köln.

**Edelfreier** · 11.01.2016, 02:29

Es muss immer erst etwas passieren, damit die Politik dann hart eingreift!! Wenn man sich mal mit Gewalt an Frauen beschäftigt, muss man leider feststellen,
dass diese die letzten 10. Jahre stetig zugenommen hat, was sehr traurig ist!

In dieser Dimension, wie es Sylvester am Kölner Hbf war, hat es das so noch nicht gegeben.
Allerdings ist es in den arabischen Ländern keine Seltenheit, dass eine Gruppe Geistes gestörter Männer, Frauen umzingeln und die dann als Freiwild dienen,
was einfach nur abartig ist! In den sozialen Netzwerken ist das momentan sehr gut nach zu verfolgen..

Ich hoffe, dass der Staat etwas präventiv gegen Gewalt an Frauen tut!

Härtere Strafen schrecken da doch nicht ab, dass zeigen Statistiken, dass ist ein gesellschaftliches Problem!

**Edelfreier** · 11.01.2016, 02:34

Zitat von thomson254

Bei der gestrigen Demo der Pegia haben ja schon einige geworfen Feuerwerkskörper und Flaschen ausgereich um als "Straftatbestand" zu gelten. Das ist ja schlimer als eine Vergewaltigung!!

Das sind mehr oder weniger die Ultras bzw. Hools, die mit ausländischen Böllern werfen, ich habe eine Zeit lang als Ordner gearbeitet und da einiges gesehen.

In dem Video ist das ja echt krass, die Presse soll mit Böllern werfen, da tobt momentan echt ein Propaganda Krieg, der jeweiligen Lager!!

**giovanni** · 11.01.2016, 10:53

Nun ist die Diskussion etwas abgedriftet. Das macht nichts und war auch zu erwarten. Die Sylvesterereignisse stellen eine Zäsur dar. Die Republik muss nun handeln und zwar angemessen. Tut sie es nicht werden Spaltungen und damit verbunden Probleme entstehen, die im Nachhinein nicht mehr in den Griff zu kriegen sind.

Wir lassen in großem Umfang Menschen aus dem Maghrebraum bei uns rein. Es sind Menschen mit einer völlig anderen Sozialisation, Bildung und einem anderen Wertesystem. Man kann nicht erwarten das sie das Denken und Empfinden von einem Tag auf den anderen komplett ändern. Man kann jedoch erwarten das sie sich an unsere Spielregeln und Gesetze halten. Tun sie es nicht, so müsste die Schwelle für eine Abschiebung sehr niedrig aufgehängt sein. Hier dürfte es auch keine Rolle mehr spielen, ob das Herkunftsland als sicher oder als unsicher gilt. Asylbewerber bekommen ihre Chance ihr Leben zu retten, in dem sie sich bei uns aufhalten dürfen. Mehr kann keiner von unserem Staat und seinen Bürgern erwarten. Werden sie kriminell verwirken sie dieses Recht und sind für die Konsequenzen selber verantwortlich.

Hierfür müssten viele Gesetze angpasst werden und Regeln geändert werden. Dafür währe ein Konsenz erforderlich, der zur Zeit nicht existiert.

1. Durch kriminelle Handlungen kann jemand sein Asylrecht verwirken.
2. Eine Abschiebung auch in Länder wo das Leben eines Delinquenten bedroht ist, muss möglich werden.
3. Für Asylbewerber muss eine umfassende Überwachung durchgeführt werden. Ähnlich wie die Bewährungsauflagen bei Straftätern.

Nur so wird verhindert das die besagten Täter jeden Respekt vor der Geselllschaft und ihren Institutionen verlieren. Außerdem schützt es die redlichen Asylbewerber und Migranten vor einem wachsenden Volkszorn. Syrien übrigens gehört nicht zu den sog. Maghrebstaaten. Nach den ersten Analysen kommen die Probleme wohl hauptsächlich von jungen Nordafrikanern aus Marokko, Thunesien, Algerien usw. Diese Männer sind in Gruppen unter wegs. Zum Teil kriminell organisiert und ihnen steht der Testosteronspiegel bis unter die Schädeldecke. Wir selber kennen dies von uns ja auch manchmal. Auch auf dieses Problem der jungen Männer wird bisher überhaupt nicht eingeganggen.

Eine nüchterne Analyse und ein adequates Handeln von Seiten der Politik ist nicht zu erwarten. Zu sehr stehen ideologische Grundsätze und vermeintliche Sachzwänge im Weg. So wird diese Zäsur ohne vernünftige Konsequenzen bleiben. Die besagten Nordafrikaner werden weiterhin gegenüber unserer Gesellschaft respektlos auftreten und sich immer mehr raus nehmen. Das zieht entsprechende Reaktionen vom rechten Rand nach sich. Die Gewalt wird eskalieren und von den Sicherheitsorganen nicht mehr in den Griff zu kriegen sein. Unsere Gesellschaft wird sich stark verändern und zwar zum negativen.