Maas-Männchen dreht jezt total am Rad

Ich füge hier nur den Link. Die vagen Ausführungen und die möglichen Interpretationen des Gesetzentwurfes könnten auch hier zu Änderungen führen.
https://netzpolitik.org/2017/hate-speech-gesetz-schon-ausgeweitet-bevor-es-in-kraft-tritt/

Hatten wir doch alles schon mal ...

[Anhang 50753 nicht verfügbar]

Ja, ich habe auch heute diesen Artikel in Telepolis gelesen:
https://www.heise.de/tp/features/Hate-Speech-Gesetzentwurf-heimlich-geaendert-3669364.html

Eigentlich ist klar, dass dieses Vorhaben auf Zensur hinausläuft wie in einem faschistischen Staat.

trustno schrieb:

Ja, ich habe auch heute diesen Artikel in Telepolis gelesen:
https://www.heise.de/tp/features/Hate-Speech-Gesetzentwurf-heimlich-geaendert-3669364.html

Eigentlich ist klar, dass dieses Vorhaben auf Zensur hinausläuft wie in einem faschistischen Staat.

Nur hat man seinerzeit unumwunden von "Volksaufklärung und Propaganda" geredet.

Naja, klar ist, dass der Gesetzgeber reagiert, wenn die Unternehmen nichts tun. Das war aber klar gewesen. Ich verstehe nicht, warum es Fratzenburch und Co so weit haben kommen lassen. Es war absehbar.

siggibein schrieb:

Naja, klar ist, dass der Gesetzgeber reagiert, wenn die Unternehmen nichts tun. Das war aber klar gewesen. Ich verstehe nicht, warum es Fratzenburch und Co so weit haben kommen lassen. Es war absehbar.

Zumindest ist DAS die Version, die die Medien verbreiten. Nur wer will bitte feststellen, was "Hate Speech" ist und was nicht? Etwa die SPD?

Passend zum Thema eine Karikatur:

Glenn McCoy:

[Anhang 50795 nicht verfügbar]

trustno schrieb:

Ja, ich habe auch heute diesen Artikel in Telepolis gelesen:
https://www.heise.de/tp/features/Hate-Speech-Gesetzentwurf-heimlich-geaendert-3669364.html

Eigentlich ist klar, dass dieses Vorhaben auf Zensur hinausläuft wie in einem faschistischen Staat.

Wir sind hier schon längst im Faschismus: Freiheit gibt es schon lange nicht mehr in Europa. Trotzdem frage ich mich, warum manche Menschenhasser nicht einfach umgenietet werden. Ich bin mir sicher viele Vorhaben von heutzutage wären in Sizilien, Kolumbien der 80er usw. gar nicht möglich gewesen, weil die Politiker sich viele AntiBürger-Gesetze gar nicht trauen würden.
Wenn alles gut geht, bin ich in wenigen Jahren von diesem Kontinent weg Das wäre dann der 2. Schritt, nachdem ich Deutschland verlassen habe und es nie bedauert habe.