Politik und AO- Sex

ask4sex schrieb:

Ich finde das Wahlrecht müsste grundlegend geändert werden . Alle Linken Parteien: LINKE , PIRATEN , SPD (eher moderat , oder?) , FDP, GRÜNE müssen in eine Koalition , um den Linkenflügel oder besser gesagt die Linkenwähler zu repräsentieren ! .....

Hallo ask4sex,

auch wenn dein Gedankengang nachvollziehbar ist, hat er jedoch ein kleines Problem. Woran willst du die Zuordnung einer Partei in eine dieser "Koalitionsgruppen" festlegen? Nach dem Parteiprogramm, nach den bisher erfolgten Regierungen? Wie wird vorgegangen wenn sich eine Partei grundlegend neu entscheidet, einfach in eine andere Gruppe wechseln? Vorallem aber könnte es mit der Zeit darauf hinauslaufen, dass sich die Parteien in diesen Gruppen zusammenschließen und es dann unter Umständen wieder 3 "große" Parteien gibt, die die Wahlen unter sich aus machen. Damit würde es dann in der Zukunft das gleiche Problem wie jetzt geben, dass es wieder oder weiterhin einen Großteil Nichtwähler gibt als auch das Problem der Politikverdrossenheit.


Was wir wirklich bräuchten wäre eine Art Wählerschutz analog zum Verbraucherschutz in Bezug auf Wahlwerbung und Wahlversprechen. Viele wählen auf Grund von meistens sehr unrealistischen Versprechen. Es müsste eine Instanz geben, die von den Wahlsiegern verlangt ihre Versprechen auch umzusetzen oder es müsste neu gewählt. Damit es dabei keine Probleme mit der Finanzierung gäbe, müsste immer der jeweilige Haushalt offen gelegt werden, so dass jeder Wähler und jede Partei weiß, was für Geld zur Verfügung steht und was damit ermöglicht werden kann.

@AO-kr

Da habe ich mir überlegt , dass das eben nicht geht , dass eine Partei oder eine z.B. Linke, Rechte oder Moderate -Regierungsführung nicht einfach mit einer Partei oder anderen Regierungsführung zusammen gehen darf per Gesetz.
Genau das soll ja diese Umänderung bewirken. Alle Parteien einer Politikrichtung(z.B. Links oder Rechts usw. ) müssen mit allen Linken oder Rechten Parteien eine Koalition bilden , also LINKE PARTEIEN DÜRFEN NUR MIT LINKEN EINE KOALITION BILDEN
, wenn die Linken -Parteien die keisten Stimmen der Bevölkerung bekamen .

Ein Gericht /Oberverfassungsgericht wird dann auch darüber entscheiden , ob eine Regierungsführung z.B. die Linken mal nicht nach moderat mit dem Parteiprogramm nach der Wahl abrutschen oder die Rechten sich drastisch umändern nach links.
Das geht erst wieder vor einer Wahl zur Neuausrichtung im Wahlkampf , um neue Themen zu erschliessen.

Das eine Regierungsführung aber auf aktuelle Geschehen reagieren darf , auch mit Abänderungen von Gesetzen ist möglich , denn man muss manchmal in extremen Situationen gesetzlich was umändern z.B. CDU war immer für Atomkraft , aufgrund der Ereignisse in Japan hat die CDU ein wichtiges Parteithema abgeändert .

ask4sex schrieb:

@AO-kr

Da habe ich mir überlegt , dass das eben nicht geht , dass eine Partei oder eine z.B. Linke, Rechte oder Moderate -Regierungsführung nicht einfach mit einer Partei oder anderen Regierungsführung zusammen gehen darf per Gesetz.
Genau das soll ja diese Umänderung bewirken. Alle Parteien einer Politikrichtung(z.B. Links oder Rechts usw. ) müssen mit allen Linken oder Rechten Parteien eine Koalition bilden , also LINKE PARTEIEN DÜRFEN NUR MIT LINKEN EINE KOALITION BILDEN
, wenn die Linken -Parteien die keisten Stimmen der Bevölkerung bekamen .

Ein Gericht /Oberverfassungsgericht wird dann auch darüber entscheiden , ob eine Regierungsführung z.B. die Linken mal nicht nach moderat mit dem Parteiprogramm nach der Wahl abrutschen oder die Rechten sich drastisch umändern nach links.
Das geht erst wieder vor einer Wahl zur Neuausrichtung im Wahlkampf , um neue Themen zu erschliessen.

Das eine Regierungsführung aber auf aktuelle Geschehen reagieren darf , auch mit Abänderungen von Gesetzen ist möglich , denn man muss manchmal in extremen Situationen gesetzlich was umändern z.B. CDU war immer für Atomkraft , aufgrund der Ereignisse in Japan hat die CDU ein wichtiges Parteithema abgeändert .

Hallo ask4Sex,

dann hatte ich dich falsch verstanden. Du willst also eine Art "Koalitionszwang" einführen, dass zum Beispiel auf die LTW im Saarland bezogen, die SPD mit den Grünen und den Linken koalieren muss, weil damit die "linken" Parteien die Stimmmehrheit der Bevölkerung erhalten haben? Hört sich zwar gut an, vorallem weil dann die SPD ihre Abneigung der Linken gegenüber ablegen müsste. Aber wäre das wirklich so eine gute Idee? Wir kennen es doch alle aus dem Berufs- als auch Privatleben, wenn man mit jemanden zusammenarbeiten muss, dem man nicht mag, dann kommt meistens eine schlechtere Leistung dabei raus, als wenn man sich versteht. Genau das ist ja das Problem der SPD sie lehnt die Linken komplett ab, obwohl es bei den Linken viele Ex-Parteimitglieder (nicht nur Lafo ) gibt, die eben aus Frust und Unzufriedenheit die WASG gegründet haben. Das muss ja irgendwo seinen Grund haben, warum man sich von seiner "Mutter- oder Heimatpartei" abspaltet.

Allerdings könnte so ein "Koalitionszwang" auch zu problematischeren Koalitionen führen, man stellen sich mal vor in einem Landtag wäre die CDU "gezwungen" mit der NPD zusammen zuarbeiten. Das wäre ein riesiger Propaganda-Erfolg für die NPD, wenn sie dadurch mit an die Regierungsmacht käme. Will man das wirklich?